Gemeinwohlorientierte Verpachtung von öffentlichen Flächen

Transparenz und Mitbestimmung auf kommunaler Ebene

10,2 % der landwirtschaftlichen Flächen in Deutschland ist Pachtland im Eigentum von Kommunen, Städten und Bundesländern. Die Vorgehensweisen und Kriterien zur Verpachtung werden in den jeweiligen Parlamenten demokratisch entschieden. Die Vergabe öffentlichen Landes wird durch Liegenschaftsämter und Landgesellschaften ausgeführt. Im Projekt "Gemeinwohlorientierte Verpachtung" werden Weiterbildungsveranstaltungen angeboten, welche die Möglichkeiten zur Mitbestimmung niedrigschwellig aufzeigen. Außerdem werden Lokalgruppen mit Informationsmaterial ausgestattet um den Städten, Kirchen und Gemeinden deutlich machen, wie viel Gestaltungspotenzial in ihren Händen liegt und wie groß der Hebel der gemeinwohlorientierten Verpachtung sein kann um zum Beispiel: Dörfer lebendig zu halten, Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu fördern, Arbeitsplätze zu schaffen, Landschaften kleinteiliger, vielfältiger und artenreicher zu gestalten, um Anreize zu setzen für mehr Tierwohl in den Betrieben oder angepasster an den Klimawandel zu werden.

Innerhalb des Projektes wurde von Akteur:innen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft ein  Kriterienkatalog erstellt. Dieser wird als Arbeitsgrundlage verwendet und schlägt Kategorien vor, welche in der jeweiligen Kommune ausgestaltet werden können.

Prozesse anstoßen und Arbeitsgruppen bilden

Eine fundierte Diskussion braucht Daten und einen realistischen Überblick. Es wurde festgestellt, dass Einwohner:innen einer Stadt oder Kommune häufig nicht klar ist, wie viel Land diese eigentlich besitzt. Noch weniger, an wen sie dieses verpachtet und nach welchen Kriterien. Um über eine gemeinwohlorientierte Art der Verpachtung ins Gespräch zu kommen, ist dieses Wissen allerdings unabdingbar. Vor diesem Hintergrund wurde eine Kleine Anfrage entwickelt, die über eine:n Abgeordnete:n der Stadtverodnetenversammlung, des Kreis- oder Landtags eingebracht werden kann, um diese Auskünfte zu erhalten.
Somit beginnt das Projekt in den jeweiligen Regionalgruppen mit einer intensiven Auseinandersetzung mit der Situation vor Ort. Im weiteren werden betroffene und interessierte Akteur:innen ausfindig gemacht. Der Anspruch ist, eine politische Diskussionskultur zu etablieren, welche konstruktiv ist und zu konsistenten Ergebnissen für alle Beteiligten führen kann. Für diesen Prozess wurden verschiedene Materialien zur Aushandlung entwickelt, dazu zählen unter anderem best-practise Beispiele aus ausgewählten Kommunen und Städten.

Erfolgsgeschichten

Gemeinwohlorientierte Verpachtung ist keine Utopie, sondern bereits gelebte Realität. So verpachtet etwa die Evangelische Kirche Mitteldeutschland ihr Land nach Gemeinwohlkriterien, aber auch die Diözese Münster und die Städte Kyritz, Leipzig, Dettelbach und Bonn. Fast all dieses Prozessen gingen viel Überzeugungsarbeit und Gespräche voraus. Manchmal braucht es aber auch nur einen guten Draht zwischen Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung.

Wir beraten gerne

Wenn Sie auch in Ihrer Gemeinde gemeinwohlorientierte Kriterien für die Auswahl der Pachtbetriebe erstellen wollen, Prozesse initiieren wollen oder einfach eine Info-Veranstaltung planen, um viele Menschen an einem Tisch zu versammeln - wenden Sie sich für weitere Infos und Erfahrungsberichte gern an uns unter mitteldeutschland@abl-ev.de.